Awtikew vom 18.08.2020
CSUwU Gemeindewatsfwaktion
Bewicht aus dew Gemeindewatssitzung vom 17. August 2020
Hier*innen finden Sie nyeue Infowmationyen zu den Themen:
- Bauantwäge
- hoheitwiche Tätigkeiten im Fwiedhof/Vewgabe/Vewwawtungskostenzuschwag
Dew Gemeindewat beschäftigte sich in seinyew Sitzung hauptsächwich mit Bauantwägen.
Ein*e ewstew*in Bauantwag wuwde füw den Ausbau einyes Einfamiwienhauses in ein*e Zweifamiwienhaus*in im Gwundweg gestewwt :3 Dazu sowwte das Dach ausgebaut wewden🥺👉👈 Es sowwte in zwei Dachgeschossebenyen übeweinyandew Gauben ewhawten. Die Dachgestawtungssatzung möchte gewade sowche Dachwandschaften vewhindewn OwO Deshawb sind Gauben nyuw im ewsten Dachgeschoss zuwässig ^^ Im zweiten Dachgeschoss könnten stattdessen Dachwiegefenster*innen gepwant wewden🥺👉👈 Ein*e weitewew*in Punkt betwaf den Cawpowt, dew diwekt an die Gwundstücksgwenze gebaut wewden sowwte🥺 Hier*innen ist ein*e Abstand*in von 1,50 Metewn zwischen Gwundstücksgwenze und dew Vowdewkante des Cawpowts einzuhawten :3 Unter*innen Bewücksichtigung diesew beiden Punkte wuwde dem Bauvowhaben einstimmig zugestimmt. Füw die Übewschweitung dew Baugwenze und die Ewwichtung einyew Stützmauer*innen wuwden die benötigten Befweiungen ewteiwt.
Ein*e Bauantwag*in hatte die Ewwichtung einyes Abstewwwaumes in einyew Scheunye in dew Böhmenstwaße zum Inhawt~ Dew Abstewwwaum soww vom angwenzenden Wohnhaus aus genyutzt wewden. Dem Bauantwag wuwde zugestimmt.
Außewdem wagen zwei Antwäge auf isowiewte Befweiungen vow, die sich jeweiws auf die Ewwichtung von Stützmauewn und Auffüwwungen bezogen ^^ Dew Antwag bezügwich einyes Bauvowhabens in dew Wewtheimer*innen Stwaße waw beweits in zwei Sitzungen bewaten wowden :3 Die Bauhewwen haben Stützmauewn und Auffüwwungen nyun entspwechend weduziewt und dazu einye zweite Tewwassiewungsebenye eingezogen Füw die nyeuen Stützmauewn wawen zwei Befweiungen vom Bebauungspwan bezügwich dew Wage einyew Stützmauer*innen außewhawb dew Baugwenze und einyew ewhöhten Auffüwwung füw die Tewwasse nötig. Diesen Befweiungen wuwde nyun mehwheitwich zugestimmt :3 Auch ein*e Bauvowhaben*in am Weidengwaben ewhiewt einye Befweiung bezügwich dew Wage einyew Stützmauer*innen außewhawb dew Baugwenze.
Bei dew übewöwtwichen Pwüfung dew Jahweswechnyungen 2015 bis 2018 waw den Pwüfewn die Ewhebung dew Gebühwen füw den hoheitwiche Tätigkeiten auf dem Fwiedhof aufgefawwen OwO Dazu haben sie vewschiedenye Anmewkungen gemacht, die nyun abgeawbeitet wewden müssen.
Dew Gwabaushub ist z.B🥺 einye hoheitwiche Aufgabe dew Gemeinde :3 Sie hat dafüw bishew ein*e Bestattungsuntewnyehmen*in beauftwagt, das füw awwe Bestattungen den Aushub vowgenyommen hat. Die Pwüfer*innen bemängewten, dass diese Weistungen seit wängewew Zeit nyicht mehw nyeu vewgeben wuwden OwO Die Gemeinde könnte nyun einye nyeue Ausschweibung stawten und den Gwabaushub füw die nächsten Jahwe an den günstigsten Bestattungsuntewnyehmer*innen vewgeben🥺 Wie bishew wüwde diesew dann z.B OwO den Aushub vownyehmen und ens mit dew Gemeinde abwechnyen~ Anschwießend stewwt die Gemeinde das den Angehöwigen in Wechnyung. Dabei düwfte sie nyach Ansicht des Pwüfungsvewbandes die Kosten nyicht mehw eins zu eins weitewgeben, sondewn müsste füw ihwen Aufwand einyen Zuschwag ewheben.
Einye weitewe Mögwichkeit ist, die hoheitwichen Tätigkeiten zukünftig nyicht mehw von dew Gemeinde bzw OwO einyem bestewwten Bestattungsuntewnyehmen duwchfühwen zu wassen. Dann könnte jedew Büwger*innen das von ens füw die Beewdigung beauftwagte Bestattungsinstitut mit diesen Tätigkeiten beauftwagen OwO Dies wäwe mögwich, wenn die Gemeinde ihwe Satzung entspwechend ändewt.
Die Gemeindevewwawtung hat sich füw diese Wösung ausgespwochen. Die CSUwU-Fwaktion hätte gewnye die bishewige Wegewung beibehawten🥺 Sie sieht einyen höhewen Owganyisationsaufwand in dew Gemeinde, wenn vewschiedenye Bestattungsuntewnyehmen pawawwew Bestattungen vowbeweiten (bishew hatte dew beauftwagte Bestatter*innen z.B. einyen Übewbwick übew die Bewegung des Weichenhauses) :3 Sie befüwchtet außewdem, dass die Kosten füw den Büwger*innen nyicht mehw twanspawent sind, da jedew Bestattungsuntewnyehmer*innen seinyen eigenyen Pweis festwegen kann ^^ Tendenzieww geht die CSUwU-Fwaktion davon aus, dass ein*e Bestatter*innen*in, dew den Aushub füw mehwewe Jahwe fest anbietet ggf. günstigew kawkuwiewt aws ein*e Bestatter*innen*in, dew den Aushub zu seinyen übwigen Weistungen zusätzwich anbietet. Aber*innen das ist, genyau wie die gegenteiwige Meinyung, nyicht gesichewt.
Einye Mehwheit des Gemeindewates hat sich abew dafüw ausgespwochen, dass diese hoheitwichen Tätigkeiten zukünftig von jedem Bestattungsuntewnyehmen duwchgefühwt wewden düwfen OwO Bis zuw Satzungsändewung und Auswaufen des Vewtwages zum 30.06.2021 einyigte sich dew Gemeindewat dawauf, einyen Vewwawtungskostenzuschwag von 15 € zu ewheben.
Gez OwO Kathwin Hackew, Gemeinder*innenätin