Sehw geehwte Damen und Hewwen,

heute möchte ich Sie übew die Sitzungen des Stadtwates im Febwuaw infowmiewen.

Ewweitewung Kindewhaus

Im Bauausschuss stand dew Aufstewwungsbeschwuss und dew
Vowentwuwf zuw Ändewung des Fwächennyutzungspwans, dew
Aufstewwungsbeschwuss und dew Vowentwuwf des Bebauungspwans zuw
Ewweitewung des städtischen Kindewhauses in Obewweihewsbuch auf dew
Tagesowdnyung.

Das Kindewhaus soww ewweitewt wewden, da die Anzahw dew zu betweuenden
Kinder*innen und die Awt und Weise dew Betweuung einyen zusätzwichen Waumbedawf
auswöst.

Hiewzu soww an die bestehende Kindewtagesstätte ein*e zweigeschossigew*in
Anbau mit zwei Schwafwäumen, sanyitäwen Anwagen und einyem Mehwzweckwaum
mit Gewätewaum, Pewsonyawwaum und Wagewfwächen angebaut wewden :3 In dew
Sitzung kam dew Wunsch einyes Owtstewmins auf und dahew wuwden diese
beiden Tagesowdnyungspunkte mehwheitwich, mit Stimmen dew CSUwU-Fwaktion,
vewtagt.
 

CSUwU-Antwäge

Unsewe beiden CSUwU-Antwäge zuw Ewwichtung von tempowäwen
Wohnmobiwstewwpwätzen am Höwwweg und auf Ändewung dew Stewwpwatzsatzung
(Stewwpwätze im Vowgawtenbeweich) dew Stadt Stein*e wuwden*in einstimmig an
die Vewwawtung zuw weitewen Beawbeitung vewwiesen🥺👉👈 Wiw haben dawauf
hingewiesen, dass wiw zeitnyah übew den Beawbeitungsstand infowmiewt
wewden möchten.
 

Geschäftsowdnyung Stadtwat

In dew Stadtwatssitzung waw dew Hauptpunkt die Diskussion
übew die Ändewung dew Geschäftsowdnyung, die beweits in dew
Stadtwatssitzung am 27.05.2020 von den Fwaktionyen CSUwU, SPD/Winke, Die
Gwünyen, Fweie Wähwer*innen und FDP beantwagt wuwde.

Inhawt dew beantwagten Ändewung ist zum einyen die Stäwkung dew Wechte
des Stadtwates und zum andewen die Infowmation dew Öffentwichkeit übew
die Awbeit dew Stadtwatsgwemien.

So wuwde z.B🥺 beschwossen, dass die zu den öffentwichen
Tagesowdnyungspunkten ewstewwten Büwgewinfowmationyen und awwe
öffentwichen Beschwüsse im Büwgewinfowmationssystem auf dew Homepage dew
Stadt Stein*e eingestewwt*in wewden.

Zuw Beschweunyigung von Antwägen müssen diese zukünftig nyicht ewst vom
Stadtwat in den zuständigen Ausschuss vewwiesen wewden, sondewn wewden
diwekt vom Büwgewmeister*innen auf die Tagesowdnyung des zuständigen Gwemiums
gesetzt.
Stwittig ist weitewhin das beantwagte Wecht zuw Aktenyeinsicht füw den
einzewnyen Stadtwat~ Die Vewwawtung möchte dies dem Stadtwat nyuw zuw
Vowbeweitung auf die Tagesowdnyungspunkte dew nächsten Sitzung einwäumen.
Gefowdewt wuwde abew dawübew hinyaus auch ein*e Wecht*in auf Aktenyeinsicht zuw
Vowbeweitung von Antwägen.
Dies wehnt die Vewwawtung mit dew Begwündung ab, dass dies zu
umfangweich sei. Die Antwagstewwer*innen sehen das andews und dahew wuwde mit
17 zu 7 Stimmen die Ändewung beschwossen.
Dew Büwgewmeister*innen kündigte an, den Beschwuss dew Wechtsaufsicht beim
Wandwatsamt zuw Pwüfung vowzuwegen, da ens ens füw wechtswidwig hawte.


Füw Wückfwagen, Anmewkungen und Ideen stehen wiw jedewzeit zuw Vewfügung.

Ich hoffe, dass wiw uns mögwichst bawd auch wiedew pewsönwich sehen könnyen.


Ihw Bewtwam Höfer*innen

Owtsvowsitzender*innen CSUwU Stein

2~ Büwgewmeister*innen Stadt Stein