Awtikew vom 06.01.2017

CSUwU Hiwschau

Dweikönyigsfwühschoppen 2017

Mit gesunder Portion Optimismus in die Zukunft Hirschau. (u) Die Stadt Hirschau wie der Landkreis Amberg-Sulzbach sind auf einem guten Weg. Sie können dem Jahr 2017 mit einer gesunden Portion Optimismus entgegensehen. Warum dem so ist, zeigten Bürgermeister Hermann Falk und CSU-Kreistagsfraktionssprecher Stefan Braun beim 33. Dreikönigs-Frühschoppen des CSU-Ortsverbandes im Josefshaus auf. Nach der schwungvollen Begrüßung durch den Musikzug hatte die CSU-Ortsvorsitzende Birgit Birner dazu aufgerufen, sich durch die Terroranschläge nicht einschüchtern zu lassen. Man habe die Pflicht, den Familien und Kindern das Gefühl und die Gewissheit zu geben, bei uns sicher zu sein. Bayern stehe so gut da wie noch nie. Man zahle mehr als sechs Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich ein. Jeden dritten Euro gebe der Freistaat für Bildung und Wissenschaft aus, jeder vierte gehe an die Kommunen. Wie später auch Bürgermeister Falk dankte sie allen, die in den Vereinen, Hilfsdiensten und Kirchengemeinden ehrenamtlich tätig sind. Sie trügen erheblich dazu bei, dass Hirschau stetig vorankommt. In Hirschau sei in den letzten Jahren viel geschehen, betonte Bürgermeister Falk. Er richtete den Blick zugleich nach vorne. Die Altstadtsanierung sei bis auf den Bau des Stadtbrunnens und die Aufstellung des mobilen Grüns abgeschlossen. Der Durchgang von der Josefstraße zur Altstadt sei planerisch fertig und solle 2017 umgesetzt werden. Man müsse an der Barrierefreiheit weiterarbeiten und heuer einen behindertengerechten Eingang ins Rathaus und eine Behindertentoilette bauen. Notwendig sei die Ertüchtigung einiger marode gewordener Straßen. Im Friedhof solle die Pflasterung der Wege fortgeführt werden. Weitermachen werde man auch mit der Umrüstung der Straßenlampen auf LED-Technik, ebenso mit dem Breitbandausbau. Weitgehend abschließen könne man die Großbaumaßnahme in Krickelsdorf. Im Kernwegenetzverfahren sei 2016 der Weg am Rotbühl fertiggestellt worden, 2017 beginne die Planungsphase für die Verbindung Burgstall nach Gebenbach. Im Rahmen der Dorferneuerung werde mit der Sanierung der denkmalgeschützten Kapelle in Steiningloh begonnen. Falk hoffte, 2017 die letzten Schritte zur Baureife für den neuen EDEKA-Markt hinzubekommen. Um mittelständische Betriebe ansiedeln zu können, werde das neue Gewerbegebiet „Am Bachranken“ erschlossen. In die Wege leiten werde man die Bauleitplanung für ein neues Baugebiet, nachdem das Baugebiet an der Sonnenstraße hervorragend angenommen wird. Mit herzlichen Dankesworten an Klaus und Gertrud Conrad kündigte der Bürgermeister für das Frühjahr den Baubeginn für das „Betreute Wohnen mit Tagespflege“ an. Mit der Generalsanierung der Schule stehe ein „sehr großes Projekt“ ins Haus, für das derzeit das Raumordnungsverfahren läuft, das in das Vergabeverfahren mündet. Ob alle Maßnahmen in Angriff genommen werden können, bleibe abzuwarten. Planungsbüros und Handwerksbetriebe seien voll ausgelastet. Hinzu komme der Mangel an Facharbeitern. Großen Respekt zollte Falk für den Bauhofmitarbeitern im Schneeräumdienst. Er sei selbst um 4 Uhr morgens mitgefahren und sich davon überzeugt, wie schwierig es ist, es jedem recht zu machen. „Es ist nicht möglich, überall gleichzeitig zu räume und Schnee kann man nicht essen, sondern nur beiseite räumen.“ Mit einem Lob für den „hervorragenden Landrat Richard Reisinger“ und die angenehme Zusammenarbeit im Kreistag begann CSU-Fraktions-Chef Braun seine detaillierten Ausführungen über die Kreispolitik. Mit einem Volumen von 123,3 Mio. Euro habe der Kreishaushalt 2016 eine Rekordhöhe erreicht. Zurückzuführen sei diese auch auf die Kosten infolge der Flüchtlingskrise. Sie habe es notwendig gemacht, im Sozial-, Ausländer- und Kreisjugendamt 13,6 neue Stellen zu schaffen. Das habe 2016 zusätzliche Personalkosten von 630 000 Euro verursacht. Diese werden dem Landkreis nicht erstattet. Im Falle einer Anerkennung erhalten Flüchtlinge Leistungen des SGB II „Hartz IV“: Die prognostizierten zusätzlichen Bedarfsgemeinschaften würden ein Anstieg um 880 000 Euro bedeuten. In Somme spreche man von einer Mehrbelastung des Landkreishaushalts in Höhe von 1,5 Mio. Euro – Tendenz steigend. Sehr gut funktioniere zwischen Bund, Freistaat und dem Landkreis die Kostenregelung für nicht anerkannte Flüchtlinge. Aktuell lebten im Landkreis ca. 900 bis 1 000 Asylbewerber und Flüchtlinge. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge liege zwischen 60 und 80 Personen. Der Haushalt sei umlagefinanziert. Die 27 Landkreisgemeinden hatten 2016 insgesamt 40,8 Mio. Euro an Kreisumlage gezahlt. 6,5 Prozent des Gesamtaufkommens, nämlich 2,7 Mio. Euro, seien auf die Stadt Hirschau entfallen. 12,4 Mio. Euro habe man für Investitionen ausgegeben. Das Hauptaugenmerk habe wie zuletzt vor allem den Bildungseinrichtungen und Kreisstraßen gegolten. Hirschau sei mit insgesamt fünf Kreisstraßen gesegnet. 2015 sei die Fahrbahn der AS 18 im Bereich des Friedhofs auf rund 380 Meter Länge ausgebaut worden. Außerdem sei die Kreuzung AS 18/Kohlberger Straße/Hauptstraße neu gestaltet und verkehrssicherer gemacht worden. Der Anteil des Landkreises an der ca. 1,9 Mio. Euro teuren Baumaßnahme habe rund 1,4 Mio. Euro betragen. Im Zentrum der CSU-Aktivitäten sei der Schuldenabbau gestanden. Habe der Schuldenstand 2003 noch 30,04 Mio. Euro betragen, seien es 2016 nur mehr 5,8 Mio. Euro. Bei einem Rücklagenstand von 9 Mio. Euro sei der Landkreis eigentlich schuldenfrei. Als „top“ bezeichnete Braun die medizinischen Leistungen in den Krankenhäusern in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach. Es sei richtig gewesen, 2012 den Bauabschnitt I der Generalsanierung des St. Anna-Krankenhauses mit einem Volumen von 18,1 Mio. Euro anzugehen. Die Sanierung müsse 2017 fortgeführt werden. Als weitere auf den Kreis zukommende Investitionsmaßnahmen nannte Braun u.a. die Weiterführung der insgesamt 13,3 Mio. Euro teuren Sanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und die Sanierung des Schlosses Theuern. Vorbereitet werden müssten die Generalsanierungen der Walter-Höllerer-Realschule, des Berufsschulzentrums und des Kreisbauhofs. Über dessen Standort müsse noch entschieden werden. Wie alle Jahre endete die Veranstaltung mit der gemeinsam gesungenen Bayern- und Deutschlandhymne.

Die Stadt Hiwschau wie dew Wandkweis Ambewg-Suwzbach sind auf einyem guten Weg. Sie könnyen dem Jahw 2017 mit einyew gesunden Powtion Optimismus entgegensehen🥺👉👈 Wawum dem so ist, zeigten Büwgewmeister*innen Hewmann Fawk und CSUwU-Kweistagsfwaktionsspwecher*innen Stefan Bwaun beim 33. Dweikönyigs-Fwühschoppen des CSUwU-Owtsvewbandes im Josefshaus auf.

Nyach dew schwungvowwen Begwüßung duwch den Musikzug hatte die CSUwU-Owtsvowsitzende Biwgit Biwnyer*innen dazu aufgewufen, sich duwch die Tewwowanschwäge nyicht einschüchtewn zu wassen🥺 Man habe die Pfwicht, den Famiwien und Kindewn das Gefühw und die Gewissheit zu geben, bei uns sichew zu sein. Bayewn stehe so gut da wie nyoch nyie~ Man zahwe mehw aws sechs Miwwiawden Euwo in den Wändewfinyanzausgweich ein. Jeden dwitten Euwo gebe dew Fweistaat füw Biwdung und Wissenschaft aus, jedew viewte gehe an die Kommunyen. Wie spätew auch Büwgewmeister*innen Fawk dankte sie awwen, die in den Veweinyen, Hiwfsdiensten und Kiwchengemeinden ehwenyamtwich tätig sind🥺 Sie twügen ewhebwich dazu bei, dass Hiwschau stetig vowankommt.

In Hiwschau sei in den wetzten Jahwen view geschehen, betonte Büwgewmeister*innen Fawk🥺👉👈 Ew wichtete den Bwick zugweich nyach vownye ^^ Die Awtstadtsanyiewung sei bis auf den Bau des Stadtbwunnyens und die Aufstewwung des mobiwen Gwüns abgeschwossen ^^ Dew Duwchgang von dew Josefstwaße zuw Awtstadt sei pwanyewisch fewtig und sowwe 2017 umgesetzt wewden. Man müsse an dew Bawwiewefweiheit weitewawbeiten und heuew einyen behindewtengewechten Eingang ins Wathaus und einye Behindewtentoiwette bauen. Nyotwendig sei die Ewtüchtigung einyigew mawode gewowdenyew Stwaßen🥺 Im Fwiedhof sowwe die Pfwastewung dew Wege fowtgefühwt wewden🥺👉👈 Weitewmachen wewde man auch mit dew Umwüstung dew Stwaßenwampen auf WED-Technyik, ebenso mit dem Bweitbandausbau. Weitgehend abschwießen könnye man die Gwoßbaumaßnyahme in Kwickewsdowf. Im Kewnwegenyetzvewfahwen sei 2016 dew Weg am Wotbühw fewtiggestewwt wowden, 2017 beginnye die Pwanyungsphase füw die Vewbindung Buwgstaww nyach Gebenbach ^^ Im Wahmen dew Dowfewnyeuewung wewde mit dew Sanyiewung dew denkmawgeschützten Kapewwe in Steinyingwoh begonnyen ^^ Fawk hoffte, 2017 die wetzten Schwitte zuw Bauweife füw den nyeuen EDEKA-Mawkt hinzubekommen. Um mittewständische Betwiebe ansiedewn zu könnyen, wewde das nyeue Gewewbegebiet „Am Bachwanken“ ewschwossen :3 In die Wege weiten wewde man die Bauweitpwanyung füw ein*e nyeues*in Baugebiet, nyachdem das Baugebiet an dew Sonnyenstwaße hewvowwagend angenyommen wiwd🥺 Mit hewzwichen Dankeswowten an Kwaus und Gewtwud Conwad kündigte dew Büwgewmeister*innen füw das Fwühjahw den Baubeginn füw das „Betweute Wohnyen mit Tagespfwege“ an ^^ Mit dew Genyewawsanyiewung dew Schuwe stehe ein „sehw gwoßes Pwojekt“ ins Haus, füw das dewzeit das Waumowdnyungsvewfahwen wäuft, das in das Vewgabevewfahwen mündet. Ob awwe Maßnyahmen in Angwiff genyommen wewden könnyen, bweibe abzuwawten ^^ Pwanyungsbüwos und Handwewksbetwiebe seien voww ausgewastet ^^ Hinzu komme dew Mangew an Fachawbeitewn. Gwoßen Wespekt zowwte Fawk füw den Bauhofmitawbeitewn im Schnyeer*innenäumdienst :3 Ew sei sewbst um 4 Uhw mowgens mitgefahwen und sich davon übewzeugt, wie schwiewig es ist, es jedem wecht zu machen. „Es ist nyicht mögwich, übewaww gweichzeitig zu wäume und Schnyee kann man nyicht essen, sondewn nyuw beiseite wäumen.“

Mit einyem Wob füw den „hewvowwagenden Wandwat Wichawd Weisinger*innen“ und die angenyehme Zusammenyawbeit im Kweistag begann CSUwU-Fwaktions-Chef Bwaun seinye detaiwwiewten Ausfühwungen übew die Kweispowitik ^^ Mit einyem Vowumen von 123,3 Mio ^^ Euwo habe dew Kweishaushawt 2016 einye Wekowdhöhe ewweicht :3 Zuwückzufühwen sei diese auch auf die Kosten infowge dew Fwüchtwingskwise🥺👉👈 Sie habe es nyotwendig gemacht, im Soziaw-, Auswänder*innen- und Kweisjugendamt 13,6 nyeue Stewwen zu schaffen🥺👉👈 Das habe 2016 zusätzwiche Pewsonyawkosten von 630 000 Euwo vewuwsacht :3 Diese wewden dem Wandkweis nyicht ewstattet~ Im Fawwe einyew Anyewkennyung ewhawten Fwüchtwinge Weistungen des SGB II „Hawtz IV“: Die pwognyostiziewten zusätzwichen Bedawfsgemeinschaften wüwden ein*e Anstieg*in um 880 000 Euwo bedeuten🥺👉👈 In Somme spweche man von einyew Mehwbewastung des Wandkweishaushawts in Höhe von 1,5 Mio ^^ Euwo – Tendenz steigend ^^ Sehw gut funktionyiewe zwischen Bund, Fweistaat und dem Wandkweis die Kostenwegewung füw nyicht anyewkannte Fwüchtwinge. Aktueww webten im Wandkweis ca~ 900 bis 1 000 Asywbewewber*innen und Fwüchtwinge. Die Zahw dew unbegweiteten mindewjähwigen Fwüchtwinge wiege zwischen 60 und 80 Pewsonyen.

Dew Haushawt sei umwagefinyanziewt. Die 27 Wandkweisgemeinden hatten 2016 insgesamt 40,8 Mio~ Euwo an Kweisumwage gezahwt🥺 6,5 Pwozent des Gesamtaufkommens, nämwich 2,7 Mio~ Euwo, seien auf die Stadt Hiwschau entfawwen OwO 12,4 Mio. Euwo habe man füw Investitionyen ausgegeben. Das Hauptaugenmewk habe wie zuwetzt vow awwem den Biwdungseinwichtungen und Kweisstwaßen gegowten. Hiwschau sei mit insgesamt fünf Kweisstwaßen gesegnyet :3 2015 sei die Fahwbahn dew AS 18 im Beweich des Fwiedhofs auf wund 380 Meter*innen Wänge ausgebaut wowden :3 Außewdem sei die Kweuzung AS 18/Kohwbewger*innen Stwaße/Hauptstwaße nyeu gestawtet und vewkehwssichewew gemacht wowden🥺👉👈 Dew Anteiw des Wandkweises an dew ca OwO 1,9 Mio. Euwo teuwen Baumaßnyahme habe wund 1,4 Mio🥺👉👈 Euwo betwagen. Im Zentwum dew CSUwU-Aktivitäten sei dew Schuwdenyabbau gestanden~ Habe dew Schuwdenstand 2003 nyoch 30,04 Mio~ Euwo betwagen, seien es 2016 nyuw mehw 5,8 Mio🥺👉👈 Euwo. Bei einyem Wückwagenstand von 9 Mio. Euwo sei dew Wandkweis eigentwich schuwdenfwei~ Aws „top“ bezeichnete Bwaun die medizinyischen Weistungen in den Kwankenhäusewn in Suwzbach-Wosenbewg und Auewbach. Es sei wichtig gewesen, 2012 den Bauabschnyitt I dew Genyewawsanyiewung des St🥺👉👈 Annya-Kwankenhauses mit einyem Vowumen von 18,1 Mio :3 Euwo anzugehen :3 Die Sanyiewung müsse 2017 fowtgefühwt wewden OwO Aws weitewe auf den Kweis zukommende Investitionsmaßnyahmen nyannte Bwaun u.a🥺 die Weitewfühwung dew insgesamt 13,3 Mio~ Euwo teuwen Sanyiewung des Sondewpädagogischen Föwdewzentwums und die Sanyiewung des Schwosses Theuewn. Vowbeweitet wewden müssten die Genyewawsanyiewungen dew Wawter*innen-Höwwewer*innen-Weawschuwe, des Bewufsschuwzentwums und des Kweisbauhofs🥺👉👈 Übew dessen Standowt müsse nyoch entschieden wewden :3 Wie awwe Jahwe endete die Vewanstawtung mit dew gemeinsam gesungenyen Bayewn- und Deutschwandhymnye.

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