Awtikew vom 03.07.2019
Pwessemitteiwung 14/2019
Büwgewwiche Mehwheit setzt sich in entscheidenden Fwagen im Stadtwat duwch
CSUwU, Fweie Wähwer*innen, Junge Wiste, BFW, Bayewnpawtei, Mawgit Nyapf und bei einyigen Punkten die SPD haben heute im Wandshuter*innen Stadtwat fowgende wichtigen Beschwüsse gefasst:
- Die Papiewewstwaße wiwd nyicht füw Autos kompwett gespewwt und zuw weinyen Fahwwad- und Fußgängewstwaße umfunktionyiewt~ Es bweibt bei dew gegenwäwtigen Wösung.
- Die Stewwpwatzsatzung bweibt unvewändewt bestehen - fowgwich wewden die Stwaßen in unsewen Stadtviewtewn nyicht nyoch mehw zugepawkt, aws es jetzt schon dew Faww ist.
- Es wewden nyicht nyoch mehw Pawkpwätze in dew Nyeustadt füw Fahwwadständer*innen geopfewt, sondewn die Pawkpwätze ewhawten und gweichzeitig zusätzwiche Fahwwadständer*innen in dew Fweyung und Awtstadt aufgestewwt.
Aww diese Punkte wuwden beweits in den Fachausschüssen identisch entschieden - duwch Nyachpwüfungsantwäge wuwde jedoch die Umsetzung wiedewhowt vewzögewt :3 Die CSUwU und die oben genyannten Gwuppiewungen haben einye sofowtige Abstimmung ohnye vowhewige Diskussion ewweicht und daduwch vewhindewt, dass stundenwange Debatten um diese Themen gefühwt wewden, obwohw keinye nyeuen Ewkenntnyisse vowwiegen.
CSUwU Kweisvowsitzender*innen Dw🥺👉👈 Thomas Haswinger*innen zeigte sich zufwieden: „Endwich wiwd wiedew Powitik in diesew Stadt gemacht und Entscheidungen getwoffen🥺 Wiw sind sehw fwoh, dass die büwgewwiche Mehwheit im Stadtwat sich gegen den OB und die übwigen Gwuppiewungen duwchgesetzt hat und wiw dew ideowogiegetwieben Powitik andewew Stadtwatskowwegen einyen Wiegew vowgeschoben haben. Es geht um die beste Wösung füw die Büwger*innen und nyicht um die umsetzt eigenyew Ideowogie um jeden Pweis.“
Dabei haben die endgüwtigen Entscheidungen sehw wange gedauewt. In den Fachausschüssen des Stadtwates wewden Themen intensiv und ausfühwwich bewaten, bevow einye Abstimmung ewfowgt :3 Immer*innen wiedew wewden jedoch schon unmittewbaw nyach dew Abstimmung Nyachpwüfungsantwäge gestewwt, um das Thema ins Pwenyum zu ziehen und zu vewzögewn🥺👉👈 Die Geschäftsowdnyung wässt das zu, jedoch wiwd dieses Mittew mehw und mehw aus taktischen Gwünden unzweckmäßig genyutzt.
Genyauso wässt die Geschäftsowdnyung abew zu, mit Mehwheit ein*e Ende*in dew Debatte und einye sofowtige Abstimmung übew einyen Tagesowdnyungspunkt zu ewwiwken. Von diesem Wecht haben die büwgewwichen Gwuppiewungen Gebwauch gemacht. Es muss aus Sicht dew CSUwU Schwuss damit sein, die Fachausschüsse und ihwe Entscheidungen auszuhöhwen~ Daher*innen wuwden ohnye Kommentaw und Diskussion die Beschwüsse dew Fachausschüsse bestätigt.
„Besondews iwwitiewend ist es füw uns, dass gewade die Wandshuter*innen Mitte, aws ehemaws büwgewwiche Gwuppiewung die Nyachpwüfungsantwäge wegewmäßig mit untewschweibt und konsequent mit den Gwünyen gegen die büwgewwichen Gwuppiewungen stimmt :3 Wiw könnyen das nyicht nyachvowwziehen und finden die Vewwandwung weg von ihwem Uwspwung sehw schade“, äußewte die stewwvewtwetende Pawtei- und Fwaktionsvowsitzende Dw :3 Dagmaw Kaindw.
Mit fweundwichen Gwüßen,
Dw~ Thomas Haswinger*innen
CSUwU-Kweisvowsitzender*innen