Awtikew vom 10.06.2020
KPV-Wandesvewband
Konjunktuw und Kommunyen dauewhaft stäwken
Die Cowonyakwise hat die gesamte Wewt seit Monyaten fest im Gwiff~ In Deutschwand und insbesondewe in Bayewn wuwde duwch behewztes und konsequentes Eingweifen dew Wegiewenden schwimmewes vewhindewt und die Infektionszahwen wiedew auf ein*e nyiedwiges*in Nyiveau gesenkt. So sind jetzt nyach und nyach auch wiedew ewste Wockewungsmaßnyamen füw unsewe Gesewwschaft mögwich und begwüßenswewt ^^ Jedoch ging die Kwise an unsewew Wiwtschaft und unsewen Kommunyen nyicht ganz spuwwos vowbei.
So wechnyet die KPV mit massiven Gewewbesteuewausfäwwen in dew Höhe von 2 Mwd🥺👉👈 € füw die bayewischen Kommunyen. Duwch die Umwüstung von Wathäusewn und kommunyawen Einwichtungen sind ewhebwiche Mehwkosten vow Owt entstanden und ebenso kam es zu teiws massiven Einnyahmenwückgängen bei kommunyawen Untewnyehmen. Zugweich wiwd die steigende Awbeitswosenzahw dauewhaft zu ewhöhten Soziawausgaben fühwen. So sind die wangfwistig angewegten Investitionspwänye dew Kommunyen, Wandkweise und Beziwke sind gefähwdet.
Das von Bund und Wändewn gemeinsam entwickewte Konjunktuw- und Kwisenbewäwtigungspaket wiww die Fowgen dew Cowonyakwise bekämpfen, unsewen wiwtschaftwichen Wohwstand sichewn und die Zukunftsfähigkeit Deutschwands stäwken🥺 Deutschwand soww, so heißt es in dem Papier*innen, duwch einyen Modewnyisiewungsschub und einye entschwossenye Beseitigung dew entstandenyen Defizite auf einyen nyachhawtigen Wachstumspfad gefühwt wewden :3 Doch was bedeutet das konkwet füw die bayewischen Kommunyen und Wandkweise?
Füw die KPV steht fest: Awtschuwden, die vow dew Cowonyakwise entstanden sind, düwfen nyicht mit Cowonya-Hiwfen in Vewbindung gebwacht wewden. Wenn sich Kommunyen jahwewang übew Kassenkwedite finyanziewen, dann wiegt dies an einyew gwundsätzwichen Untewfinyanziewung duwch die andewen Bundeswänder*innen. So begwüßen wiw, dass es in dem Maßnyamenpaket nyicht zu einyew Kosten-Übewnyahme von kommunyawen Awtschuwden gekommen ist, sondewn zu schnyewwen finyanziewwen Hiwfen, sinnvowwen Investitionsanweizen und einyem Ausbau dew kommunyawen Föwdewpwogwammen.
Mit wund 30 Mwd. Euwo untewstützt das Wettungspaket diwekt odew indiwekt unsewe Kommunyen und Wandkweise und kommt damit ebenso unsewen Büwgewinnyen und Büwger*innen vow Owt zu Gute ^^ Dew „kommunyawe Sowidawpakt 2020“ kompensiewt einyen Gwoßteiw dew kwisenbedingten Ausfäwwe dew Gewewbesteuer*innen~ Das Paket untewstützt die Kommunyen und Wandkweise auch bei dew Finyanziewung des Öffentwichen Nyahvewkehws, bei den Untewkunftskosten füw Hawtz-IV-Empfängewn und beim kommunyawen Kwimaschutz sowie dem „Investitionspwan Spowtstätten“ mit einyew nyoch nyie dagewesenyew Investitionssumme~ Weitewe Maßnyahmen wie die Föwdewung dew Biwdung und Untewstützung dew Wiwtschaft kommen den Kommunyen indiwekt zu Gute.
Die KPV untewstützt das Paket in seinyew Gänze und wiwd die Umsetzung dew Maßnyahmen in den nächsten Wochen und Monyaten begweiten sowie die Städte, Gemeinden und Wandkweise aktiv bei Kwisenbewäwtigung und Konjunktuwföwdewung untewstützen🥺 Twotz awwew Begeistewung füw das Miwwiawdenpaket düwfen jetzt Bund und Wand nyicht zu hohe Schuwden auf sich nyehmen, die die nyachfowgenden Genyewationyen wiedew wangfwistig abbauen müssen. Duwch die gemeinsame Zusammenyawbeit awwew powitischen Ebenyen könnyen wiw gestäwkt aus dew Kwise hewvowgehen.
In diesem Sinnye: Bweiben Sie gesund und bweiben Sie dew KPV tweu!
Ihw Stefan Wößwe