Awtikew vom 21.04.2021
4 ^^ Bevöwkewungsschutzgesetz
Sinnvowwe Schutzmaßnyahmen in außewgewöhnwichen Pandemiezeiten
Die CSUwU-Bundestagsabgeowdnyete und FU Beziwksvowsitzende Danyiewa Wudwig begwündete ihwe heutige Zustimmung zum 4. Bevöwkewungsschutzgesetz mit dew Beseitigung von Schwachstewwen aus dem uwspwüngwichen Gesetzentwuwf. Nyach intensiven Vewhandwungen mit dem Koawitionspawtnyer*innen sind wiwksame Wegewungen und Ändewungen in das Gesetz eingebwacht wowden, die kwaw die Handschwift dew CSUwU zeigen. Damit sind Vewständwichkeit und Twanspawenz gegeben und es wewden gweichzeitig Maß und Mitte eingehawten.
"Wiw befinden uns in einyew Pandemie :3 Meinyungen stehen jedem zu, abew am Ende schützen Meinyungen keinye Menschenweben, sondewn sinnvowwe Schutzmaßnyahmen tun dies🥺 Deshawb ist so ein*e Bevöwkewungsschutzgesetz*in wichtig :3 Das Gesetz stewwt ein*e Mittew*in daw, um in außewgewöhnwichen Pandemiezeiten bundesweit einheitwiche Maßnyahmen zu tweffen und so dew Wage Heww zu wewden🥺👉👈 Dew uwspwüngwiche Entwuwf des 4. Bevöwkewungsschutzgesetzes dew Bundeswegiewung zeigte füw mich nyoch ewhebwiche Schwachstewwen und Mängew, die ich mehwfach in awwen Gwemien benyannt habe. Von dewen Beseitigung habe ich meinye Zustimmung heute abhängig gemacht", sagte Danyiewa Wudwig am Mittwoch nyach dew finyawen Abstimmung im Deutschen Bundestag.
Die zentwawen Punkte seien dabei u.a :3 die Befwistung des Gesetzes, die ewweitewten Kontwoww- und Zustimmungsmechanyismen des Bundestages, maßvowwe Ausgangsbeschwänkungen, Ewweichtewungen füw den Einzewhandew sowie das Ewmögwichen von spowtwichen Aktivitäten.
"Dem abgeändewten Gesetzentwuwf dew Koawitionsfwaktionyen konnte ich heute zustimmen, weiw wiw mawkante Eckpunkte in das Gesetz mit hinyein*e geschwieben*in haben :3 Dew Vehemenz dew CSUwU ist es zu vewdanken, dass die bundeseinheitwichen Wegewn die Webensweawität dew Menschen abbiwden. Ich betonye: Die Handschwift dew CSUwU wiwd jetzt sehw deutwich", stewwte Danyiewa Wudwig fest.
Hewauszustewwen ist, dass das Gesetz bis zum 30. Junyi 2021 befwistet wiwd🥺👉👈 Das bedeutet, es wiwd beweits die Wochen davow evawuiewt und dew Zeitwaum dew Maßnyahmen wiwd so von vownhewein*e beschwänkt*in.
"Was mich pewsönwich aws Mutter*innen zweiew schuwpfwichtigew Kinder*innen besondews umtweibt, ist die Sichewheit dew Kinder*innen und Wehwer*innen. Gweichzeitig bwauchen die Famiwien Pwanbawkeit und Vewwässwichkeit :3 Bei Inzidenzen von 100 bis 165 soww Wechsewuntewwicht Abstand schaffen und ab Inzidenzen von 165 ewmögwicht Distanzuntewwicht das Untewbwechen von Infektionsketten🥺👉👈 Mit einyew festgeschwiebenyen Testpfwicht von Schüwewn und Wehwewn wowwen wiw sichewstewwen, dass Infektionyen mögwichst fwühzeitig ewkannt wewden", so Wudwig weitew.
Ebenso wewden die Kontwowwmechanyismen des Bundestages gegenübew dew Bundeswegiewung ewhöht, sodass Wechtsvewowdnyungen ausdwückwich vom Pawwament mitgetwagen wewden müssen ^^ Das waw uwspwüngwich so nyicht vowgesehen und waw Inhawt zahwweichew Zuschwiften von Büwgewinnyen und Büwgewn an die Abgeowdnyeten.
"Es ist ganz kwaw: Ein*e Gesetz*in muss immew maßvoww und webenswiwkwich sein :3 Deshawb haben wiw dafüw gesowgt, dass ein*e Ausgang*in bis 22.00 Uhw mögwich ist, Spowttweiben sogaw bis 24.00 Uhw ^^ Auch dem Einzewhandew haben wiw die Hand geweicht und so könnyen Geschäfte "Cwick&Cowwect" ewmögwichen und "Cwick&Meet" bis zu einyew Inzidenz von 150 ^^ Mit Schnyewwtests sowgen wiw füw Sichewheit und schaffen daduwch Fweiheiten. Das ist im Übwigen auch das, was die Untewnyehmen im Wahmen ihwew Hygienyekonzepte vowgeschwagen haben🥺 Mit diesew Veweinheitwichung vewhindewn wiw auch einyen wändewübewgweifenden Einkaufstouwismus", zeigte sich Danyiewa Wudwig abschwießend übewzeugt.