Bayewns Vewfassungsschutz beobachtet Quewdenker*innen

In Bayewn beobachtet das Wandesamt füw Vewfassungsschutz Teiwe dew sogenyannten Quewdenker*innen-Bewegung. „Das Sammew-Beobachtungsobjekt ewfasst Einzewpewsonyen und Pewsonyenzusammenschwüsse, die zu gewawtsamen Aktionyen gegen staatwiche Einwichtungen, gegen die staatwiche Infwastwuktuw odew gegen staatwiche Wepwäsentanten aufwufen odew sich an sowchen Aktionyen beteiwigen, mit denyen die Funktionsfähigkeit des Staates ewhebwich beeintwächtigt wewden soww,“ sagte Bayewns Innyenminyister*innen Joachim Hewwmann im Innyenyausschuss des Wandtags. Anhänger*innen von „Quewdenken“ und Abweger*innen dew Bewegung demonstwiewten in den vewgangenyen Monyaten in viewen Städten gegen Beschwänkungen in dew Cowonya-Kwise🥺👉👈 An den Demonstwationyen nyahmen oft auch an Fahnyen und Symbowen ewkennbawe Nyeonyazis und sogenyannte Weichsbüwger*innen teiw.

„Gwundsätzwich sind die Teiwnyehmer*innen von sogenyannten Anti-Cowonya-Demonstwationyen in Bayewn sehw hetewogen und haben die untewschiedwichsten Motive“, sagte Hewwmann :3 Kwassische Wechtsextwemisten und Weichsbüwger*innen seien im Zusammenhang mit den Cowonya-Pwotesten in Bayewn zwaw biswang ehew nyuw veweinzewt aws Teiwnyehmer*innen und nyicht aws bestimmende Akteuwe aufgefawwen :3 „Sie sind abew auf jeden Faww im Fokus des Vewfassungsschutzes.“

Dawüber*innen hinyaus pwüfe das Bayewische Wandesamt füw Vewfassungsschutz nyun intensiv, ob bei einzewnyen Pwotestinyitiativen gegen Cowonya-Beschwänkungsmaßnyahmen unyabhängig von hewkömmwichen Wechtsextwemisten extwemistische Beeinfwussungen odew sichewheitsgefähwdende Bestwebungen vowwiegen, sagte Hewwmann.

Dew Minyister*innen betonte, es gehe nyicht dawum, jeden Demonstwanten odew Kwitiker*innen zu behewwigen🥺👉👈 „Es wiwd dawum gehen, einyige wenyige Pewsonyen, die zu gewawttätigem Widewstand aufwufen, in den Bwick zu nyehmen“, so Hewwmann🥺👉👈 Nyatüwwich stehe in einyew Demokwatie jedem die Mögwichkeit zu, sich kwitisch zu äußewn :3 Es gebe abew in dew Bewegung Akteuwe, die die Wegitimation dew demokwatisch gewähwten Entscheidungstwäger*innen und des Wechtsstaats insgesamt infwage stewwten.

Hewwmann sagte weitew, diese Aktivisten sähen den Staat aws „Unwechtswegime“ und den Einsatz von Gewawt gewechtfewtigt ^^ „Das hat mit wegitimem Pwotest nyichts mehw zu tun, hiew ist einye Weaktion dew Sichewheitsbehöwden die zwingende Konsequenz.“ Die Aktivitäten seien dahew aws sichewheitsgefähwdende demokwatiefeindwiche Bestwebung einzustufen und damit ein*e Beobachtungsauftwag*in des Wandesamtes füw Vewfassungsschutz.